1.1 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen der turbopost GmbH zum Service „webBrief“ (Nutzungsbedingungen) gelten für die Nutzung und für alle Bestellungen eines Kunden im webBrief-Portal (nachfolgend „Portal“) der turbopost GmbH, Brenckenhoffstr. 16, 16816 Neuruppin (nachfolgend „turbopost“), für die Leistungen Druck, Kuvertierung und Frankierung. Für die anschließende Beförderung und Zustellung der hergestellten Sendungen („webBriefe“) gelten die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen der turbopost GmbH“ in ihrer im Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung aktuellen Fassung, die abrufbar sind unter https://www.turbo-post.de/, sofern nicht in diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen getroffen sind.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als turbopost ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn turbopost in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferungen an ihn vorbehaltlos ausführt.
1.3 Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Nutzungsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
Anbieter des Portals und der Leistungen zum webBrief ist und Vertragspartner des Kunden wird die
turbopost GmbH
Brenckenhoffstr. 16
16816 Neuruppin
Tel.: +49 (0) 3391 510 546
Fax: +49 (0) 3391 510 558
E-Mail: info(at)turbo-post.de
Internet: www.turbo-post.de
webBrief ist eine Marke der turbopost GmbH
3.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, über das Portal die dort angebotenen Leistungen, nämlich den Druck, die Kuvertierung und Frankierung kundenindividueller Briefe („webBriefe“) sowie die anschließende Beförderung und Zustellung von Briefen zu bestellen (nachfolgend insgesamt „Leistungen“).
3.2 Die Nutzung des Portals und die Bestellung von Leistungen über das Portal erfordern die Einrichtung eines Kundenkontos, d.h. eines passwortgeschützten Kundenzugangs zum Portal. Die Einrichtung dieses Kundenkontos ist für den Kunden kostenfrei.
3.3 Dem Kunden ist es nicht gestattet, seine Zugangsdaten Dritten zu überlassen, sofern es sich nicht um Mitarbeiter des Kunden handelt, die berechtigt sind, namens und in Vollmacht des Kunden wirksame und für den Kunden verbindliche Bestellungen über das Portal auszulösen und den Kunden insoweit gegenüber turbopost zu vertreten.
3.4 Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten, die die Nutzung des Portals ermöglichen, geheim zu halten und sicherzustellen, dass ein Missbrauch durch Dritte verhindert wird. Der Kunde ist verpflichtet, turbopost umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ihm zugewiesene Zugangsdaten an unberechtigte Dritte gelangt sind.
3.5 Der Kunde ist verpflichtet, sicherzustellen, dass auch seine Mitarbeiter, denen er die Zugangsdaten zur Verfügung gestellt hat, sich an die Regelungen dieser Ziff. 3 halten.
3.6 Ein Brief, der sich als unzustellbar im Sinne der Regelungen der „Allgemeinen Geschäftsbedingungen der turbopost GmbH“ erweist, wird nach Wahl von turbopost entweder physisch an den Kunden zurückgeführt oder der Kunde wird durch eine E-Mail oder eine vergleichbare elektronische Benachrichtigung (z. B. mit dem Vermerk „unzustellbar“) über das Portal über die Unzustellbarkeit informiert.
3.7 Bei Bestellungen mit größeren Sendungsmengen, die eine Stückzahl von 1.000 Briefen je Kunde überschreiten, kann ein taggleicher Versand nicht gewährleistet werden. Der Kunde wird gebeten, solche Sendungen mindestens fünf Werktage im Voraus bei turbopost anzumelden, um eine reibungslose Abwicklung zu ermöglichen. Turbopost wird mit dem Kunden einen geeigneten Versandtermin abstimmen.
4.1 Für den Vertragsabschluss steht jeweils die deutsche Sprache zur Verfügung.
4.2 Der Kunde kann Leistungen über das Portal entweder nach Registrierung mit einem Kundenkonto oder als Gast ohne Registrierung bestellen. Der Vertrag über die Nutzung des Portals und die Akzeptanz dieser Nutzungsbedingungen kommen in beiden Fällen zustande, sobald der Kunde seine Bestellung bestätigt und zur Zahlung weitergeleitet wird. Bei Registrierung sendet turbopost dem Kunden zusätzlich eine E-Mail mit einem Aktivierungslink zur Aktivierung des Kundenkontos, wobei die Vertragsbindung an die Bestellbestätigung und Zahlungsweiterleitung gekoppelt bleibt.
4.3 Der jeweilige Vertragsschluss über einzelne Leistungen im Portal erfolgt entsprechend den nachfolgenden Bestimmungen:
4.3.1 Die Präsentation der Leistungen im Portal ist kein verbindliches Angebot an den Kunden, sondern stellt lediglich einen Onlineprospekt dar.
4.3.2 Die Absendung einer Bestellung (des Onlinebestellformulars) des Kunden durch Klick auf den Button „Jetzt bestellen“ im Portal stellt jeweils ein verbindliches Angebot des Kunden an turbopost zum Abschluss eines Vertrags über die in der Bestellung enthaltenen Leistungen zu den mit der Bestellung übermittelten Konditionen und unter Einbeziehung dieser Nutzungsbedingungen sowie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der turbopost GmbH dar.
4.3.3 Nach Eingang der Bestellung schickt turbopost dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei turbopost bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestell- und Vertragsbestätigung). Mit Zugang dieser E-Mail beim Kunden kommt der Vertrag über die jeweilige Bestellung zustande.
4.4 Ein Recht, die Vertragserklärung zu widerrufen, steht dem Kunden – auch wenn er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist – aufgrund der individuellen Gestaltung des Briefes gemäß § 312g Absatz 2 Nr. 1 BGB nicht zu.
5.1 turbopost speichert die Vertragsdaten (Registrierung und Bestellungen), stellt diese dem Kunden jedoch nicht direkt zur Verfügung. Der Kunde kann die Daten gemäß Ziff. 5.2 und 5.3 selbst sichern.
5.2 Die aktuellen Nutzungsbedingungen sind im Portal jederzeit einsehbar; ältere Versionen werden nicht bereitgehalten. Der Kunde kann die Nutzungsbedingungen mittels Browserfunktionen (z. B. „Drucken“ oder „Speichern unter“) ausdrucken oder speichern.
5.3 Die Bestelldaten können vor Abschluss der Bestellung über die Browserfunktionen gesichert werden. Alternativ sendet turbopost nach Vertragsabschluss eine Bestell- und Vertragsbestätigung per E-Mail an die angegebene Adresse des Kunden, die dieser ausdrucken oder speichern kann.
6.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Portal angezeigten Preise, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.
6.2 Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gilt: Gegenforderungen wegen Mängeln der Leistungen dürfen nur bis zur Höhe des Minderwerts oder der voraussichtlichen Mängelbeseitigungskosten aufgerechnet werden. Sonstige Aufrechnungen sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
7.1 Der Kunde stellt sicher, dass übermittelte Daten (i) die technischen Systeme von turbopost oder deren Dienstleistern nicht beeinträchtigen (z. B. durch Viren), (ii) vollständig, richtig und zweckmäßig sind und (iii) keine gesetzlichen Vorschriften verletzen oder Rechte Dritter beeinträchtigen. turbopost prüft die Daten nicht und übernimmt keine Haftung für deren Inhalt.
7.2 Empfängeradressen sind vom Kunden korrekt und gültig anzugeben; eine Prüfung durch turbopost erfolgt nicht.
7.3 Der Kunde überprüft die Sendung vor Bestellung visuell. Für Fehler, die durch die Datenkonvertierung ins PDF-Format entstehen und in der Vorschau erkennbar sind, haftet turbopost nicht.
7.4 Die Verarbeitung der Druckdaten erfolgt automatisiert. turbopost druckt die eingereichten Daten, ohne deren Qualität (z. B. Auflösung) zu überprüfen. Der Kunde ist für eine ausreichende Datenqualität verantwortlich.
8.1 Der Nutzungsvertrag für das Portal ist unbefristet und kann von beiden Parteien mit einer Frist von einer Woche gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Offene Bestellverträge bleiben von der Kündigung unberührt.
8.2 Kündigungen müssen in Textform (z. B. per E-Mail, Brief oder Fax) erfolgen.
9.1 turbopost haftet uneingeschränkt nach Gesetz für Schäden, die sie, ihre Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen (§ 428 HGB) vorsätzlich oder leichtfertig unter Bewusstsein der Schadenswahrscheinlichkeit verursachen, sowie für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.2 Sonstige Haftungen sind wie folgt beschränkt:
9.2.1 Bei anwendbaren §§ 431 ff. HGB gelten deren Höchstbeträge, wobei die Haftung bei Lieferfristüberschreitung auf die Erstattung des Entgelts begrenzt ist.
9.2.2 Außerhalb dieses Bereichs haftet turbopost bei einfacher Fahrlässigkeit nur für vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) und nur für typische, vorhersehbare Schäden. Bei Verletzung nicht vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung ausgeschlossen.
9.3 Dies gilt auch für Ersatz vergeblicher Aufwendungen (§ 284 BGB).
9.4 Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von turbopost.
9.5 Gesetzliche Haftungsregelungen (z. B. §§ 425 ff. HGB) bleiben unberührt.
10.1 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Kunden rechtzeitig in Textform angekündigt. Ein Widerspruch ist gemäß Ziff. 10.2 möglich. Bereits geschlossene Verträge bleiben unberührt.
10.2 Der Kunde kann innerhalb von 4 Wochen ab Erhalt der Änderungsmitteilung in Textform widersprechen. Ohne fristgerechten Widerspruch gelten die Änderungen als akzeptiert; hierauf wird in der Mitteilung hingewiesen. Bei Widerspruch bleibt der Vertrag unverändert bestehen.
11.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt dies nur, soweit zwingende Schutzvorschriften ihres Wohnsitzlandes nicht eingeschränkt werden.
11.2 Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder Kunden ohne inländischen Gerichtsstand ist Neuruppin, es sei denn, der Kunde ist Verbraucher mit Wohnsitz in der EU; dann ist der Wohnsitzstaat zuständig.
12.1 Die EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung ist erreichbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
12.2 turbopost nimmt an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen nicht teil und ist dazu nicht verpflichtet.
Stand: Februar 2025